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BAG-Urteil 2022: Ab wann ist Arbeitszeiterfassung Pflicht?

BAG-Urteil 2022: Ab wann ist Arbeitszeiterfassung Pflicht?
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  • Community Admin
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Liebe Community, 

vor einigen Tagen hieß es vom Bundesarbeitsgericht (BAG): Alle Arbeitgeber in Deutschland stehen bereits jetzt in der Pflicht, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten zu erfassen. 

Doch was genau bedeutet das nun für Arbeitgeber? 

Wir haben hier die wichtigsten Fakten für Euch zusammengefasst: 

  • Das Bundesarbeitsgericht entschied im September 2022: Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung gilt bereits heute und – Stand jetzt – für alle Arbeitgeber.
  • Bisher liegt nur eine knappe Pressemitteilung zu dem Urteil vor – erst die zu erwartenden Entscheidungsgründe werden Klarheit über die konkrete Ausgestaltung der Pflicht geben.
  • Bis dahin sollten sich alle Arbeitgeber dringend mit Möglichkeiten zur rechtskonformen Zeiterfassung auseinandersetzen und entscheiden, welches System ihren Anforderungen am besten entspricht.
  • Das Urteil (1ABR 22/21) wird sich zwangsläufig auf Themen wie flexibles und mobiles Arbeiten sowie die Vertrauensarbeitszeit auswirken.
  • Der Gesetzgeber hat noch keine klaren Regelungen für die Arbeitszeiterfassung getroffen, da die Rechtsprechung den Gesetzgeber gewissermaßen “überholt” hat. 

Das bedeutet, dass sich Arbeitgeber ohne Arbeitszeiterfassungssystem nun nach eine Lösung umschauen müssen, wie sie die neue Regelung umsetzen können. Außerdem stellt sich die Frage was das ganze für die Vertrauensarbeitszeit bedeutet.
 

Was sind Eure Gedanken und Erwartungen zum BAG-Urteil? 

 

Weitere Informationen und Ratschläge von Rechtsanwältin Sarah Klachin von der Kanzlei Pinsent Masons findet Ihr hier in unserem HR Blog Artikel. 


21 Antworten

Benutzerebene 7
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Hallo @Selina ,

sehr schön und wichtig, dass du hier so ein wichtiges und derzeit so viel diskutiertes Thema anbringst.

Für mich in meinem Alltag passt am besten der von dir o.g. Satz:

  • Der Gesetzgeber hat noch keine klaren Regelungen für die Arbeitszeiterfassung getroffen, da die Rechtsprechung den Gesetzgeber gewissermaßen “überholt” hat. 

Das bringt es eigentlich perfekt auf den Punkt. Und ich hatte letzte Woche auch einen kurzen Vortrag von einem Partner von euch geschaut, @Lena war auch dabei, meine ich. Die waren da auch recht entspannt. Denn so lange es keine klare Regelungen gibt, gäbe es auch noch keine Sanktionen und Bußgelder. Es klang also alles “halb so wild”. Und so gehe ich auch damit um.

Beste Grüße

Dash

P.S.: Hier noch ein sehr guter Artikel von @Persoblogger Stefan Scheller dazu:

Zeiterfassung: 5 Mythen zum neuen Bundesarbeitsgericht-Urteil (persoblogger.de)

 

Benutzerebene 1

Ich habe kurz mit unserem Anwalt Rücksprache gehalten, der einen ähnlichen Rat gegeben hat. Erst einmal ruhig bleiben und auf die Konkretisierungen durch den Gesetzgeber warten. 

Benutzerebene 2

Hallo zusammen,

auch wir sehen das Thema erst einmal entspannt und hoffen mit Personio schon eine Lösung am Start zu haben, die eine Zeiterfassung mühelos ermöglicht.

@Selina Wie bereitet Personio sich denn auf dei Situtation vor? Ich hörte das es derzeit bei der Zeiterfassung keinen automatischen Pausenabzug gibt. Was ein erheblicher Nachteil zu anderen Tools ist. Können Mehrarbeitsstunden bis zu einem gewissen Limit (wie im Arbeitsvertrag definiert) bei der Zeiterfassung gegen gerechnet werden? 

Ich würde mich freuen zu hören, an was ihr im Rahmen der Zeiterfassung arbeitet.

Vielen Dank schon mal

Richarda

Benutzerebene 2
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Hi zusammen,

 

möchte @Richarda zustimmen. Ein automatischer Pausenabzug gem. Mindestpausenregelung wäre tatsächlich hilfreich, ebenso wie unkomplizierte Erfassungsmöglichkeiten für Dienstwege während der Arbeitszeit. Wäre toll, wenn sich Personio hierum bemüht und würde hier auch gern auf dem Laufenden gehalten werden.

Zum BAG-Urteil bleiben wir auch zunächst entspannt abwartend. Personio wäre ja an sich schon als Tool vorhanden und müsste hier und da mit ein paar Anpassungen relativ schnell auf für unsere VAZ-MA einsatzbereit sein.

Grüßle & Danke!

Benutzerebene 1

Hallo Zusammen,

es stimmt wohl, dass das Urteil noch eine konkrete Ausgestaltung und gesetzlicher Vorgaben bedarf. Allerdings ist die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzen natürlich schon jetzt erforderlich. Wir haben bereits eine genaue Zeitaufschreibung und haben mit Personio einige Herausforderungen. Wir können leider keinerlei Regelungen (außerhalb der Pausenüberwachung) festlegen. Z.B. Ruhezeiten (11h). Natürlich ist es schwierig alle arbeitszeitgesetzlichen Regelungen im Personio vorzusehen. Hier wären Erweiterungen bei denen wir Regeln definieren können aber absolut notwendig, um im Personio eine gesetzteskonforme Zeiterfassung durchführen zu können.

Grüße

Andreas

Benutzerebene 7
Abzeichen +21

Hallo zusammen, 

schön zu lesen, dass Ihr alle das Thema sehr entspannt seht. 😊

@Richarda & @Nane: Ich habe kurz mit unserer Produkt Expertin @Susanne Be gesprochen und kann folgendes mit Euch teilen: 

Wir eruieren aktuelle welche Regeln wir mit dem BAG Urteil in Personio umsetzen müssen und können und werden unsere Kund*innen dazu auf dem Laufenden halten.


Sobald wir dazu mehr teilen können, werdet Ihr es auf jeden Fall in der Community erfahren. Es gibt auch einige Ideen zur Zeiterfassung in unserem Ideation Bereich, wie z. B.: 

 

Benutzerebene 3
Abzeichen +2

Hallo zusammen,

letzten Endes wird ja auch eines der spannendsten Themenfelder die Vertrauensarbeitszeit werden. Hier wird sich zeigen, ob die Gesetzgebung bei möglichen Ausgestaltungsregeln zur Arbeitszeiterfassung die Elemente “Eigenverantwortung”, “individuelle Flexibilität” und “Selbstbestimmung” überhaupt anerkennt und in einer praktischen Umsetzung berücksichtigt. Wenn generell unterstellt wird, dass alle Angestellte vor einer latent potentiellen Benachteiligung durch Arbeitgeber beschützt werden müssen, dürfen wir uns wohl darauf einstellen, dass keine flexiblen Regelungen und Vereinbarungen in gegenseitigem Einverständnis in all den diversen Unternehmens(kulturen) mehr zulässig sind. Dann bekommen wir ein weiteres bürokratisch-administratives Kontroll-, Überwachungs- und Dokumentationsmonster, das unnötig Ressourcen frisst. Nachhaltigkeit und Effizienz gehen anders…

Hoffen wir also das Beste und warten erst einmal ab, was da auf uns zukommt :-)

 

Beste Grüße

Holger

Benutzerebene 7
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Hallo @Holger ,

die Sorge teile ich voll und ganz.

Das ist meine deutlich größere Sorge, vor allem da für alle Nutzer von Personio und in unserem Fall mit der Zeiterfassung auf den Aufträgen in der DATEV, die Dokumentation eh schon recht gesichert möglich ist.

Wie die neue Regelung aber die so nachgefragte und auch sinnvolle Flexibilisierung weiter ermöglich kann, sehe ich auch skeptisch und mit einigen Bauchschmerzen.

Beste Grüße

Dash

Benutzerebene 2
Abzeichen +1

Hallo zusammen,

ich teile hier die meisten Ansichten, aktuell warten wir erstmal ab wie das Gesetz dazu aussieht. Wir haben im Team den Pilot Arbeitszeiterfassung mit der Möglichkeit in Personio derzeit im Test und sind noch nicht glücklich mit der Lösung und der Darstellung. Eine zeitnahe Anpassung ist uns wichtig, da wir alle HR relevanten Themen mit Personio umsetzen wollen.

Viele Grüße

Silke

Benutzerebene 3
Abzeichen +5

Hallo zusammen, 

für die meisten unserer Angestellten ist die Arbeitszeiterfassung Routine. 
Wir haben aber auch eine Berufsschule. Bei Lehrer*innen ist es klassischerweise so, dass sie eine Vertrauensarbeitszeit haben. Denn diese beinhaltet nicht nur die Unterrichtsstunden, sondern auch eine Unterrichtsvorbereitung. Diese ist pauschalisiert. Ich denke, dass dies an jeder Schule so ist. 

Hat jemand Lehrer*innen? Wie geht ihr damit um? 

Ansonsten sehen wir dem Ganzen ebenfalls sehr entspannt entgegen, behalten es aber im Auge. 

Viele Grüße
Andrea

 

Benutzerebene 6
Abzeichen +14

Leider kann ich nicht am Webinar am 16.11. teilnehmen aufgrund Terminüberschneidung. Wird es dazu eine Aufzeichnung geben?

Benutzerebene 7
Abzeichen +21

Hi @Andrea Brust, ich habe Deine Situation als Beispiel für individuelle Situationen in unserer heutigen Ask Me Anything Session mit Arbeitsrechts-Experten @Michael Kalbfus mit aufgenommen und werde ihn nach Tipps zur Vorbereitung fragen. :) 

@MaCherie1, ja das Webinar wird aufgezeichnet. Wir planen es nächste Woche in der Community zur Verfügung zu stellen. 

Liebe Grüße
Lena

Benutzerebene 3
Abzeichen

Hallo zusammen,

 

nun kam ja die Urteilsbegründung vom BAG -Hat da jemand schon mit einem Anwalt telefoniert, ob dies nun auch zwingend ohne aktuelle Gesetzesgrundlage sofort umgesetzt werden muss?
https://www.bundesarbeitsgericht.de/wp-content/uploads/2022/12/1-ABR-22-21.pdf
https://www.linkedin.com/news/story/arbeitszeiterfassung-und-nun-6100026/

 

Ich freue mich auf den weiteren Austausch

Jan-Niklas

Benutzerebene 3
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@JNH 

Danke für den Post. 

Wenn ich alles durchlese: weiterhin abwarten und Tee trinken. Berlin muss handeln. 

Von daher werde ich vorerst nicht mit unserem Anwalt telefonieren, sondern eine weitere Kanne aufsetzen. 

 

VG
Andrea

Benutzerebene 1
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Hallo,

 

ich sehe es wie SilkeF. Wir versuchen auch gerade mit Personio eine Zeiterfassung zu erstellen. Hier sollte Personio auf jeden aktiv werden und schnell handeln.

Benutzerebene 5
Abzeichen +12

Hallo zusammen, 

wir haben von einem Anwalt die Information dass durch die neuen Hintergründe die am 02.12. mitgeteilt worden, bereits jetzt die Pflicht zur Zeiterfassung (wie auch immer) besteht. Nur Überstunden tracken reicht nicht aus. 

 

Liebe Grüße

Lisa

Benutzerebene 1
Abzeichen

Hallo,

ich bin in der Vorbereitung für die Arbeitszeiterfassung und bin aktuell auf folgende Fragen gestoßen, vielleicht kann sie mir schon jemand beantworten:

  • lt. Gesetz muss der Arbeitgeber die Eingabe der Arbeitszeiten kontrollieren, wie macht ihr das?
  • kann man den Vorgesetzten eine Erinnerung zukommen lassen zur Genehmigung?
  • kann man als Mitarbeiter an die tägliche Eintragung erinnert werden?

Vielen Dank im Voraus

Eva

 

Benutzerebene 7
Abzeichen +25

Hallo @Eva-Maria Timpte ,

hier findest du einige Antworten auf deine Fragen:

Anwesenheiten in Personio erfassen – Personio

Hilft dir das schon weiter?

Beste Grüße

Dash

Hi,

die Frage wurde bereits von @Eva-Maria Timpte gestellt, konnte dazu aber keine Antwort finden:

  • kann man nun als Mitarbeiter an die tägliche Eintragung erinnert werden? Idealerweise über einen Button den die Mitarbeiter selbst aktiven oder deaktivieren können

Viele Grüße
Vanessa

Benutzerebene 1
Abzeichen

Hallo,

 

gibt es jetzt schon neue Infos von Personio zur Arbeitszeiterfassung?

Benutzerebene 1
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Hallo, wir testen aktuell wie wir die Zeiterfassung in Personio nutzen können. Hierbei ist uns folgendes aufgefallen:

Mir ist aufgefallen, dass die Krankheitstage und Urlaubstage nicht korrekt berücksichtigt werden.

 

Bei dem Reiter aktuelles Ziel wird mir für Dezember angezeigt, dass das Monatsziel um 8 Stunden reduziert wurde. Ich hatte allerdings drei Urlaubstage und war drei tage krank.

 

Dadurch wird angezeigt, dass ich für den Dezember noch 40h übrig habe. In Wirklichkeit, wenn ich die Abwesenheiten rausrechne, habe ich aber knapp 8 Überstunden.

Habt Ihr hierzu einen Hinweis für mich?

 

Danke

Eva

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